Eine BAföG-Reform ist nötig – und
neuerdings auch möglich! (09. Juli 2009)
Im aktuellen FOCUS hat der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), sein Konzept
einer BAföG-Reform vorgestellt: ‚Plattmachen und durch Kredite ersetzen’. Dieser Vorschlag
kommt zur Unzeit, denn gerade hat eine Allensbach-Umfrage gezeigt, dass die Angst vor Geldsorgen
der häufigste Grund für einen Studienverzicht ist. Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen
(LHG) hat in seiner Bundesmitgliederversammlung am vergangenen Wochenende
ein Konzept beschlossen, das zwar weniger plakativ ist, aber die Ausbildungsförderung
grundlegend reformieren könnte – zielführender, gerechter und zudem finanzierbar.
Johannes Knewitz, Bundesvorsitzender des LHG, fasst die Position des LHG folgendermaßen zusammen:
„Kern des Konzeptes ist ein Vollzuschuss an alle Studierenden in Höhe von 400 Euro im Monat,
unabhängig vom Einkommen der Eltern, dem angesparten Vermögen und dem eigenen Zuverdienst.
Dieser soll maximal bis zum Ende der Regelstudienzeit des Bachelorstudiums bezahlt werden, wenn
entsprechende Studienleistungen nachgewiesen werden. Ein fairer Kredit wird denen angeboten, denen
die Förderung nicht ausreicht oder die herausfallen, weil sie Leistungen nicht erbracht haben oder
einen Masterstudiengang absolvieren. So wird jedem die Möglichkeit geschaffen, unbürokratisch an
maximal 800 Euro zu kommen.“
Der stellvertretende Vorsitzende David Bordiehn erklärt die Hintergründe des Modells: „Einkommen
und Vermögen sind kein Zufall, sondern in aller Regel Ergebnis persönlicher Bemühungen. Daher darf
man auch die, die ohnehin einen höheren Beitrag zur Solidargemeinschaft leisten, bei der Ausbildungsförderung
entlasten – steuergerecht eben. Statt dass sich leistungsstarke Eltern zusätzlich zu
ihren eigenen mit den Kindern von finanziell schwächeren Eltern solidarisieren, fordert der LHG die
Solidarisierung der ganzen Gesellschaft mit ihren zukünftigen Trägern.“ Er ergänzt: „Zudem kann diese
Art der Ausbildungsförderung ein Anreizsystem für ein aus eigenem Willen zügiges und solides
Studium bilden und es somit jedem in die eigenen Hand geben, sich selbst zu entlasten.“
Refinanzieren würde sich das Konzept auch zu großen Teilen. Kindergeld und Steuerfreibeträge würden
eingespeist, die Förderungsdauer auf die Zeit des Bachelorstudiums begrenzt und ein Bürokratieapparat
abgebaut, welcher derzeit mindestens zehn bis 15 Prozent des BAföG-Geldes auffrisst.
Knewitz begründet den Vorstoß so scharf wie spitz: „Entscheidend war für uns das Ziel, allen studierwilligen
Abiturienten zu sagen: Ihr könnt Euch auf jeden Fall ein Studium leisten, ohne Euch groß zu
verschulden oder Nachtschichten schieben zu müssen. Und Ihr seid der Gesellschaft fast so viel
Wert, wie ein Arbeitsloser."
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